ICAN Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative (und viele andere dem Weltfrieden verpflichtete Organisationen) haben am 24. Oktober 2020 Meldungen veröffentlicht, die zumindest als kleiner Hoffnungsschimmer am Horizont unserer krisengeschüttelten Welt gesehen werden können. Hier folgt der Text der Meldung der Friedenskooperative dazu, dem wir noch einige Links hinzugefügt und am Ende des Beitrags kommentiert haben:
Honduras unterzeichnet als 50. UN-Staat
das UN-Atomwaffenverbot von 2017
„Atomwaffenverbot in 90 Tagen in Kraft!“
„Dieser Tag ist ein Meilenstein, auf den Millionen Menschen jahrzehntelang hingearbeitet haben. Seitdem das UN-Atomwaffenverbot 2017 von 122 Staaten bei den Vereinten Nationen verabschiedet wurde, berichten wir regelmäßig über den Fortschritt bei den Unterzeichnungen und Ratifizierungen. Jetzt ist es endlich soweit: Der Vertrag steht kurz davor in Kraft zu treten.“
„Soeben hat Honduras das Atomwaffenverbot ratifiziert. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen vorhanden, die der Vertrag benötigt, um in 90 Tagen in Kraft zu treten.“
„Um dir einen Überblick zu geben, was sich durch das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots ändern wird, haben wir ein Fact Sheet erstellt. Dort findest du alle Antworten auf die wichtigsten Fragen.“
[Link zum „Fact Sheet“ (PDF-Datei) mit einer Übersicht an Informationen dazu]
„Auch in NATO-Staaten wächst die Zustimmung zum Atomwaffenverbot“
„Bislang haben die Atommächte und ihre Verbündeten versucht, das UN-Atomwaffenverbot zu boykottieren. Doch der Druck auf die Regierungen wächst.“
„Während es in der Bevölkerung schon seit langem große Zustimmungswerte für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gibt, haben sich im September nun auch 56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister [deutsche übersetzung des offenen Briefs] aus 20 NATO-Staaten sowie aus Japan und Südkorea mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet.“
„In diesem riefen sie zu einem Umdenken auf und forderten insbesondere den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot.“
[Link zum „Offenen Brief“ (PDF-Datei in englischer Sprache)]
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Was geht uns das an?
Unsere Bundesregierung weigert sich bis heute konsequent für eine Ächtung von Atomwaffen einzutreten. Stattdessen erlaubt sie die Lagerung von mindestens 20 Atomwaffen bei Büchel auf bundesdeutschem Boden und missachtet seit Jahren die große Mehrheit ihrer Bürger*innen, die für die nukleare Abrüstung eintreten.
Und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) setzt sich für eine Modernisierung der Luftwaffe ein, um der Bundeswehr den Einsatz von Atomwaffen zu ermöglichen.
Andere Parteien sind damit offenbar nicht einverstanden:
So z. Bsp. DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP.
Und zumindest auch die Piratenpartei Berlin hat zum Thema Atomwaffen eine Meinung.
Die SPD dagegen scheint sich als Koalitionspartner zum Thema Atomwaffenverbot nicht so richtig entscheiden zu können oder zu wollen, sie hat aber offenbar zumindest einige Skeptiker in ihren Reihen.
Das sollte doch auch ein weiteres interessantes Diskussionsthema mit den Abgeordneten eures Vertrauens für die anstehende nächste Bundestagswahl 2021 sein!
Übrigens: Büchel ist von Freistatt nach etwa 72 Stunden Fußmarsch auf relativ direkter Strecke zu erreichen, es ist damit ungefähr 340 km von Freistatt entfernt.
(🤔 … was denkt ihr, welche Ziele in einem Konflikt oder Kriegsfall mit Atomwaffeneinsatz als erste angegriffen und dann konsequenterweise nuklear „weggebombt“ werden? 🤔)
Ingrid Aspel – Norwegian People's Aid (www.npaid.org – in englisch)
