(c) Werner Franke: EMIN-Bustour - Stop in Erfurt

European Minimum Income Network: Stop der Europa-Bustour in Erfurt

(Bericht unseres Gast­au­tors Werner Franke zur Euro-Tour von EMIN in Erfurt)

Was ist EMIN?

Das European Minimum Income Network (EMIN) hat sich aus einer euro­päi­schen Initia­tive gebildet, um allen Menschen euro­pa­weit ein gesetz­li­ches Einkommen zu garan­tieren – damit sie ihr Leben selbst­be­stimmt und menschen­würdig gestalten können.

Die EMIN Europa-Bustour 2018

Start und Ziel der EMIN-Euro­pa­tour war jeweils in Brüssel: Vom 24. Mai bis zum 26. Juni tourten zwei Busse (einer durch Südwest-Nord-Europa und einer durch Mittel-Südost-Europa) durch alle 28 EU-Staaten mit meist mehreren Stationen im jewei­ligen Land. Ziel dieser Fahrten war es über die Forderung nach einem euro­päi­schen Mindest­ein­kom­mens für alle EU-Bürger aufzu­klären und zu sensi­bi­li­sieren.

Foto (c) Werner Franke: EMIN-Eurobus, Erfurt Ende Mai 2018
Foto © Werner Franke: EMIN-Eurobus, Erfurt Ende Mai 2018

Die ständigen Begleiter Fintan Farrell und sein finni­scher Kollege Juha Salden trafen am Donnerstag den 31. Mai gegen 10:00 Uhr auf dem Anger in Erfurt ein.

Hier präsen­tierten verschieden Orga­ni­sa­tionen wie Diakonie, Caritas, die Thüringer Arbeits­lo­sen­in­itia­tive (TALISA) und die Natur­freunde Thüringen ihre Stände, um ebenfalls zum Thema zu infor­mieren. Auch das Armuts­netz­werk, ein bundes­weit agie­render Verein war mit 9 Aktivist*innen angereist, um an den Aktionen teil­zu­nehmen. Bei dieser Gele­gen­heit präsen­tierte der Vorsit­zende Michael Stiefel und Vorstands­mit­glied Jessica Hicks das Armuts­netz­werk und dessen Ziele der Erfurter Öffent­lich­keit.

Von den Verant­wort­li­chen der Bus-Stationen Dortmund und Erfurt stellte DGB-Vorstands­mit­glied Frank Meissner Ziel und Ausrich­tung der Europa-Tour vor. Der DGB und andere Orga­ni­sa­tion wie European Anti Poverty Network forderten von der Politik ein ausrei­chendes Einkommen für alle Bürger im euro­päi­schen Raum, um allen ein menschen­wür­diges Leben zu ermög­li­chen. Aus ihren jewei­ligen Orga­ni­sa­tionen heraus wurden auf dem Anger in Einzel­ge­sprä­chen der Aktivist*innen vor Ort die Zusam­men­hänge des euro­päi­schen Mini­mal­ein­kom­mens den Passanten näher gebracht. „Das ist Utopie und nicht durch­führbar“ erwi­derten einige Befragte. Für eine zeitnahe Umsetzung plädierten über­wie­gend befragte Arbeit­nehmer. Nicht nur markt­po­li­ti­sche Aspekte stehen im Vorder­grund sondern auch arbeits­po­li­ti­sche Faktoren fördern den Abbau prekärer Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse.

Foto (c) Werner Franke: Podium bei der EMIN-Bustour in Erfurt, 24. Mai 2018 (v.l.n.r.: Gabi Zimmer - MdEP und EP-Fraktionsvorsitzende der Linken, Sandro Witt - stellv. Bezirksvorsitzender DGB Hessen-Thüringen, Frank Meissner - Projektleiter beim DGB-Bundesvorstand, Jakob von Weizsäcker - MdEP SPD)
Foto © Werner Franke: Podium bei der EMIN-Bustour in Erfurt, 24. Mai 2018 (v.l.n.r.: Gabi Zimmer – MdEP und EP-Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken, Sandro Witt – stellv. Bezirks­vor­sit­zender DGB Hessen-Thüringen, Frank Meissner – Projekt­leiter beim DGB-Bundes­vor­stand, Jakob von Weiz­sä­cker – MdEP SPD)

Gegen Abend wurde der Anger wieder stärker von den Bürgern frequen­tiert. Um 19:00 Uhr war eine Podi­ums­dis­kus­sion vorge­sehen. Auf dem Podium waren Gabi Zimmer Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken im euro­päi­schen Parlament, Jakob von Weiz­sä­cker SPD-Mitglied des euro­päi­schen Parla­ments, Frank Meisner (DGB) als Moderator und Sandro Witt als stell­ver­tre­tender DGB-Vorsit­zender für Hessen/Thüringen (Professor Dr. Klaus Dörre konnte zwecks Termin­über­schnei­dung nicht teil­nehmen). Zu Beginn forderte Frank Meissner die Disku­tanten auf, ihre Sicht­weise zu EMIN in einem kurzen Statement darzu­stellen. In ihren Ausfüh­rungen waren sich alle einig und plädierten für ein auskömm­li­ches Grund­ein­kommen euro­pa­weit. Die Diskus­sion nahm an Brisanz zu. Ein der AfD nahe stehender Betriebsrat erhob sich zum Sprecher der „sozial Abge­hängten“. Abge­dro­schene Parolen wie „die Politiker wirt­schaften in die eigene Tasche“ oder „die Merkel muss weg“ beherrschten den Inhalt seiner Ausfüh­rungen. Ein Zwischen­rufer ergänzte “die Parteien müssen auch weg“ und wurde von Betrof­fenen beklatscht.

Positive Reak­tionen der Zuhörer waren eher selten, trotz starker Argumente für das European Minimum Income Network. Das euro­päi­sche Parlament hat eine Initia­tive für einen Geset­zes­ent­wurf auf den Weg gebracht, der besagt, dass spätes­tens in zwei Jahren das euro­päi­sche Mindest­ein­kommen in allen EU-Ländern umzu­setzen ist. Die Verant­wort­lich­keit dafür liegt bei den entspre­chenden Länder­re­gie­rungen.

Fazit des Autors

Es muss noch sehr viel Über­zeu­gungs­ar­beit geleistet werden um allen Menschen in Europa ein menschen­wür­diges Leben zu gewähr­leisten. Betriebs­räte und insbe­son­dere Arbeit­nehmer sind aufge­for­dert in Betrieben und bei öffent­li­chen Veran­stal­tungen, aber auch in ihrem persön­li­chen Umfeld für ein Umdenken zu werben.