(Bericht unseres Gastautors Werner Franke zur Euro-Tour von EMIN in Erfurt)
Was ist EMIN?
Das European Minimum Income Network (EMIN) hat sich aus einer europäischen Initiative gebildet, um allen Menschen europaweit ein gesetzliches Einkommen zu garantieren – damit sie ihr Leben selbstbestimmt und menschenwürdig gestalten können.
Die EMIN Europa-Bustour 2018
Start und Ziel der EMIN-Europatour war jeweils in Brüssel: Vom 24. Mai bis zum 26. Juni tourten zwei Busse (einer durch Südwest-Nord-Europa und einer durch Mittel-Südost-Europa) durch alle 28 EU-Staaten mit meist mehreren Stationen im jeweiligen Land. Ziel dieser Fahrten war es über die Forderung nach einem europäischen Mindesteinkommens für alle EU-Bürger aufzuklären und zu sensibilisieren.
Die ständigen Begleiter Fintan Farrell und sein finnischer Kollege Juha Salden trafen am Donnerstag den 31. Mai gegen 10:00 Uhr auf dem Anger in Erfurt ein.
Hier präsentierten verschieden Organisationen wie Diakonie, Caritas, die Thüringer Arbeitsloseninitiative (TALISA) und die Naturfreunde Thüringen ihre Stände, um ebenfalls zum Thema zu informieren. Auch das Armutsnetzwerk, ein bundesweit agierender Verein war mit 9 Aktivist*innen angereist, um an den Aktionen teilzunehmen. Bei dieser Gelegenheit präsentierte der Vorsitzende Michael Stiefel und Vorstandsmitglied Jessica Hicks das Armutsnetzwerk und dessen Ziele der Erfurter Öffentlichkeit.
Von den Verantwortlichen der Bus-Stationen Dortmund und Erfurt stellte DGB-Vorstandsmitglied Frank Meissner Ziel und Ausrichtung der Europa-Tour vor. Der DGB und andere Organisation wie European Anti Poverty Network forderten von der Politik ein ausreichendes Einkommen für alle Bürger im europäischen Raum, um allen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Aus ihren jeweiligen Organisationen heraus wurden auf dem Anger in Einzelgesprächen der Aktivist*innen vor Ort die Zusammenhänge des europäischen Minimaleinkommens den Passanten näher gebracht. „Das ist Utopie und nicht durchführbar“ erwiderten einige Befragte. Für eine zeitnahe Umsetzung plädierten überwiegend befragte Arbeitnehmer. Nicht nur marktpolitische Aspekte stehen im Vordergrund sondern auch arbeitspolitische Faktoren fördern den Abbau prekärer Beschäftigungsverhältnisse.
Gegen Abend wurde der Anger wieder stärker von den Bürgern frequentiert. Um 19:00 Uhr war eine Podiumsdiskussion vorgesehen. Auf dem Podium waren Gabi Zimmer Fraktionsvorsitzende der Linken im europäischen Parlament, Jakob von Weizsäcker SPD-Mitglied des europäischen Parlaments, Frank Meisner (DGB) als Moderator und Sandro Witt als stellvertretender DGB-Vorsitzender für Hessen/Thüringen (Professor Dr. Klaus Dörre konnte zwecks Terminüberschneidung nicht teilnehmen). Zu Beginn forderte Frank Meissner die Diskutanten auf, ihre Sichtweise zu EMIN in einem kurzen Statement darzustellen. In ihren Ausführungen waren sich alle einig und plädierten für ein auskömmliches Grundeinkommen europaweit. Die Diskussion nahm an Brisanz zu. Ein der AfD nahe stehender Betriebsrat erhob sich zum Sprecher der „sozial Abgehängten“. Abgedroschene Parolen wie „die Politiker wirtschaften in die eigene Tasche“ oder „die Merkel muss weg“ beherrschten den Inhalt seiner Ausführungen. Ein Zwischenrufer ergänzte “die Parteien müssen auch weg“ und wurde von Betroffenen beklatscht.
Positive Reaktionen der Zuhörer waren eher selten, trotz starker Argumente für das European Minimum Income Network. Das europäische Parlament hat eine Initiative für einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der besagt, dass spätestens in zwei Jahren das europäische Mindesteinkommen in allen EU-Ländern umzusetzen ist. Die Verantwortlichkeit dafür liegt bei den entsprechenden Länderregierungen.
Fazit des Autors
Es muss noch sehr viel Überzeugungsarbeit geleistet werden um allen Menschen in Europa ein menschenwürdiges Leben zu gewährleisten. Betriebsräte und insbesondere Arbeitnehmer sind aufgefordert in Betrieben und bei öffentlichen Veranstaltungen, aber auch in ihrem persönlichen Umfeld für ein Umdenken zu werben.
